01.

Überblick

Ein Europa, das schützt

Im Frühjahr 2019 fand in Kooperation mit Democracy International e.V. die 2. Runde der Europäischen HausParlamente statt, an der deutschlandweit über 1.5035 Bürger:innen in 260 Europäischen HausParlamenten teil.

Dieses Mal stand das Oberthema „Ein Europa, das schützt“ im Mittelpunkt der Europäischen HausParlamente“. Die EU wird bisher stark mit (wirtschaftlichen) Freiheiten assoziiert. Freier Verkehr für Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen. Ein beachtlicher Teil der europäischen Bevölkerung erwartet jedoch von der EU mehr
Sicherheit und Schutz vor den Auswirkungen der Globalisierung. Zum Oberthema „Ein Europa das schützt“ wurden drei konkrete europapolitische Vorschläge zur Einführung eines Arbeitslosen-Fonds durch die EU, der Durchsetzung einer CO2-Steuer zum Klimaschutz und zu einem verstärkten Einsatz von FRONTEX an den EU-Außengrenzen in der diskutiert. Folgendermaßen wurde zu diesen Fragen auf einer Skala von 1 bis 10 abgestimmt:

Anzahl der Teilnehmer:

1.535 Diskutanten

in 260
HausParlamenten

Zeitraum:

01. März – 14. April 2019 (Einsendeende: 19. April 2018)

Thema:

„Ein Europa, das schützt“

Die Dialogpartner

Manfred Weber
EVP

Katarina Barley
S&D

Nicola Beer
RE

Sven Giegold
Greens,EFA

02.

Ergebnisse

Soll die EU einen Arbeitslosen-Fonds einführen, der in
Notzeiten von betroffenen Ländern genutzt werden kann, um
die Folgen von Arbeitslosigkeit zu mildern?

Anhand der Abstimmungsergebnisse und wichtigsten Argumente wird deutlich, dass die
Teilnehmenden der Europäischen HausParlamente in erster Linie eine Chance darin sehen, dass mit einem Arbeitslosen-Fonds die Solidarität und das Wir-Gefühl zwischen Unions-Bürgern gestärkt wird. Voraussetzung wäre allerdings, dass Anreize für nationale Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik gewahrt und die Bekämpfung der Ursachen von Arbeitslosigkeit vorangestellt werden.

Soll die EU eine CO2-Steuer zum Klimaschutz einführen?

Die Einführung einer CO2-Steuer trifft auf sehr deutliche Zustimmung in den Europäischen HausParlamenten. Die wichtigsten Argumente sind dabei, dass Klimaschutz eine globale Herausforderung ist und Steuerpolitik das effektivste Instrument, um Verhaltensänderungen zu bewirken. Allerdings wird auch betont, dass es einen Ausgleich für sozial Schwächere sowie für regionale Unterschiede geben sollte.

SolltSoll zum Schutz der Außengrenzen der EU die Grenzschutzagentur FRONTEX personell und in ihren Befugnissen ausgebaut werden?e die EU-Erweiterung für Länder mit Kandidatenstatus beschleunigt werden?

Anhand der Abstimmungsergebnisse und wichtigsten Argumente wird deutlich, dass das Thema in den Europäischen HausParlamente sehr kontrovers diskutiert haben. Sehr deutlich wird, dass der Grenzschutz als gemeinsame Aufgabe betrachtet wird. Allerdings ist die Frage der Verantwortlichkeit für FRONTEX ungeklärt. Außerdem wird eine Abschottung befürchtet, die allerdings nicht die Migrationsursachen bekämpft.

Braucht Europa eine umfassendere kulturelle und politische Integration?

03.

Impressionen der zweiten Runde der Europäischen HausParlemente

04.

Kontakt & Download

Kontakt:

Kontakt: ehp@pulseofeurope.eu
Presseanfragen: presse@pulseofeurope.eu

Pulse of Europe e.V.
Wolfsgangstr. 63
60322 Frankfurt am Main
www.pulseofeurope.eu
info@pulseofeurope.eu

Download:

Mehr Informationen zur 2. Runde der Europäischen HausParlamente erhaltet Ihr im Ergebnisbericht, der hier heruntergeladen werden kann:

Download AbschlussberichtDownload Moderationsbogen