01.

Überblick

Muss die EU bei Migration, Sicherheit und Energie souveräner und durchsetzungsstärker werden?

Die sechste Runde der Europäischen HausParlamente diskutierte, im Angesicht des russischen Überfalls auf die Ukraine, zentrale Fragen zu europäischer Sicherheit und Souveränität. Die Überfrage der sechsten Runde der Europäsichen HausParlamente lautete: Muss die EU bei Migration, Sicherheit und Energie souveräner und durchsetzungsstärker werden? Die drei zentralen Fragestellungen in der sechsten Runde der Europäsichen HausParlamente umfassten die Themen der Europäsichen Migrationspolitik, der Europäsichen Verteidigungspolitik und der Europäischen Energiepolitik.

Vom 11. Juni 2022 bis 17. September 2022 tauschten sich 569 Menschen aus 17 europäischen Ländern ihre Meinungen und Wünsche zu drei Reformvorschlägen unter der Leitfrage “Muss die EU bei Migration, Sicherheit und Energie souveräner und durchsetzungsstärker werden?“ aus und stimmten auf eine Skala von 0 („Stimme gar nicht zu“) bis 10 („Stimme überhaupt nicht zu“). Von den 78 veranstalteten Europäische HausParlamenten fanden 52 offline und 26 online statt.

Anzahl der Teilnehmer:

569 Menschen aus 17 europäischen Ländern
78 veranstalteten Europäische HausParlamenten

Zeitraum:

11. Juni 2022 bis 17. September 2022

Die Dialogpartner

Fabienne Keller
RE

Franziska Brantner
Bündinis 90, Die Grünen

Gabriele Bischoff
S&D

Gwendoline Delbos-Corfield
GRÜNE/EFA

Hannah Neumann
GRÜNE/EFA

Helmut Scholz
GUE, NGL

Hildegard Bentele
EVP

Jan-Christoph Oetjen
RE

Jutta Paulus
Greens, EFA

Katarina Barley
S&D

Lukasz Kohut
S&D

Manfred Weber
EVP

Martin Schirdewan
GUE, NGL

Michael Bloss
Greens, EFA

Michael Theurer
FDP

Moritz Körner
RE

Nicola Beer
RE

Othmar Karas
EVP

Pedro Marques
S&D

Ramus Andresen
GRÜNE/EFA

Sergey Lagodinsky
GRÜNE/EFA

Ska Keller
Greens, EFA

Ursula von der Leyen
EVP

02.

Ergebnisse

Soll bereits außerhalb der EU geprüft und entschieden werden, ob Menschen Anspruch auf Asyl in der EU haben?

Eine Mehrheit der EHP-Teilnehmenden spricht sich für den Vorschlag aus, dass schon außerhalb der EU ein potenzieller Asylanspruch geprüft werden soll. Besonders hoch liegen die Abstimmungswerte zwischen 6-8. Nur ein Bruchteil der Teilnehmenden bewertet den Vorschlag sehr kritisch mit einem Abstimmungswert zwischen 1 und 2.

Soll die EU mit einer eigenen Armee Einsätze in anderen Ländern unternehmen, um diese zu stabilisieren und zu befrieden?

Die Frage nach einer eigenen EU-Armee führte zu lebendigen Debatten unter den Teilnehmenden. Im Abstimmungsergebnis zeigt sich, wie stark die Idee polarisiert und vielfältige Meinungen dazu existieren. Das Ergebnis zeigt sich relativ ausgewogen, mit einem Mittelwert von 4,9 teilt sich das Feld fast ausgeglichen zwischen Unterstützer:innen und Kritiker:innen der Idee. Auffällig ist, dass viele Teilnehmende mit einem Wert 3 oder 8 abgestimmt haben und somit sich dem Mittelfeld annähern.

Sollen Neubauten und Haussanierungen in der EU, die keine erneuerbaren Energien (Solar, Wind, Geothermie etc,) integrieren, nicht mehr genehmigt werden?

Ein großer Teil der Teilnehmenden zeigt sich offen für die Idee einer strengeren Regulierung und verschärften Vorschriften für einen klimafreundlichen Umbau von Gebäuden. Mit einem Mittelwert von 6.5 unterstützt ein großer Teil der EHP-Teilnehmenden den Vorschlag. Besonders auffällig sind die hohen Abstimmungswerte zwischen 9 und 10.

Muss die EU bei Migration, Sicherheit und Energie souveräner und durchsetzungsstärker werden?

03.

Impressionen der sechsten Runde der Europäischen HausParlamente

04.

Kontakt & Download

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Pulse of Europe e.V.
Wolfsgangstr. 63
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Download:

Mehr Informationen zur 7. Runde der Europäischen HausParlamente erhaltet Ihr im Ergebnisbericht, der hier heruntergeladen werden kann:

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