9. EHP-Runde: Europäische Resilienz

Auf einer Skala von 1 (auf gar keinen Fall) bis 10 (volle Zustimmung) liegt der Mittelwert der Abstimmungsergebnisse bei 6,6. Die Tendenz (Median) der Abstimmung liegt bei 7. Am häufigsten stimmten die Teilnehmenden mit einer 10 ab.

In den Contra-Argumenten der Teilnehmenden kam besonders häufig die Sorge vor einer Überbürokratisierung und einem möglichen Wettrüsten auf. Auch die Möglichkeit einer parallelen Verteidigungsstruktur wurde hier genannt. Gleichzeitig sahen einige Teilnehmende eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik auch als Chance, nicht nur Partikularinteressen einzudämmen und die Kosteneffizienz zu erhöhen, sondern auch der EU innerhalb der NATO mehr Gewicht und Mitsprache und damit Unabhängigkeit zu verleihen.

Der Mittelwert der Abstimmungen in den EHP beträgt auf der Skala von 1 bis 10 bei 7,8. Die Tendenz der Abstimmung (Median) liegt bei 9. Die meisten Teilnehmenden stimmten mit 10 ab.

Positiv sehen die Teilnehmenden an dem Vorschlag in erster Linie, dass die europäische Identität gesteigert und auch die Chancengleichheit bei jungen Menschen erhöht werden würde. Auch die Anerkennung für die Bereiche Verteidigung, Pflege und Soziales würde so erhöht. Kritisch sehen die Teilnehmenden neben der fehlenden Generationengerechtigkeit v.a. die Praktikabilität des Vorschlags. Auch der zu erwartende bürokratische Aufwand wird ebenso negativ angemerkt wie die Problematik eines verpflichtenden Dienstes. Lösungen, die auf Freiwilligkeit beruhen, werden hier als bessere Alternative genannt.

Der Mittelwert bei der Abstimmung zu diesem europapolitischen Vorschlag liegt auf einer Skala von 1 bis 10 bei 7,9. Die Tendenz (Median) in der Abstimmung liegt bei dem Skalenwert 9. Die Mehrzahl der Teilnehmenden stimmte zur Frage mit 10 ab.

Kritisch sehen die Teilnehmenden den Vorschlag in erster Linie, weil die derzeitige krisengeprägte Weltlage keine Beschleunigung zulasse. Auch der Top-Down-Ansatz wird ebenso kritisiert wie die ungeklärte Frage der sozialen Absicherung. Beschleunigend könnte dagegenwirken, Klimakomponenten in Freihandelsabkommen einfließen zu lassen. Ebenso gehe es darum, die breite Masse der Bevölkerung für die schnelle Umsetzung der grünen Transformation zu gewinnen.

Die Teilnehmenden sind sich im Hinblick auf die konkreten europapolitischen Vorschläge sehr einig und senden die Abstimmungsergebnisse zur Überfrage „Soll die EU mehr Widerstandsfähigkeit in Zeiten globaler Herausforderungen entwickeln?“ ein klares Zeichen dafür.

In 88,9 Prozent der abgehaltenen EHP wurde mehrheitlich für mehr Europäische Widerstandsfähigkeit gestimmt. Kein EHP hat gegen die Idee abgestimmt. In 11,1 Prozent der abgehaltenen EHP wurde sich zu der Frage nach mehr Widerstandsfähigkeit in Europa mehrheitlich enthalten.
Somit ist aus den Abstimmungsergebnissen eine deutliches Signal an unsere politischen Dialogpartner:innen abzulesen: Viele EU-Bürger:innen wünschen sich eine resilientere EU. Wie genau dies angegangen werden solle, ist ein spannendes Thema, das es in den zukünftigen EHP zu diskutieren gilt.